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Schallende Ohrfeige für die Einsatzleitung - Landgericht: "Braunschweiger Kessel" war nicht rechtens |
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Thursday, 15 June 2006 19:00 |
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Wie die Braunschweiger Zeitung am 15. Juni meldet, hat das Braunschweiger Landgericht Demonstranten Recht gegeben, die am 18. Juni 2005 bei den Protesten gegen den NPD-Aufmarsch am Hagenmarkt eingekesselt wurden und dagegen geklagt haben. Die BZ schreibt dazu: "Die Polizei hatte damals die Grupper von Gegendemonstranten auf Grund eines Beschlusses eines Amtsrichters von 16 bis 18.30 Uhr eingeschlossen, um den Weg für die gerichtlich genehmigte NPD-Demonstration frei zu halten ... Zu unrecht eingepfercht, denn der Braunschweiger Kessel war rechtswidrig gewesen, so das Landgericht in seinem Urteil."
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